Lahr legt großen Wert darauf, als integrativ agierende, bürgernahe Stadt in Erscheinung zu treten. Das gelingt den Entscheidungsträgern soweit das Zusammenleben von Bürgerinnen und Bürgern als unproblematisch wahrgenommen, erlebt und bewertet wird. Bezüglich des Projekts „Stolpersteine“ haben sich die Verantwortlichen der Stadt jedoch von vorn herein eine führende Position eingeräumt und zugebilligt.
Eine beratende, moderierende Begleitung mit dem Ziel eines Miteinanders der unterschiedlichen Beteiligten auf Augenhöhe hätte die Entwicklung des Projekts begünstigt und stabilisiert wie auch konstruktive kommunikative Prozesse in Gang gesetzt. Hier bin ich aber als unabhängig denkender und zutiefst freiheitlich empfindender Mensch an meine eigenen Grenzen gestoßen und an die der kommunalen Entscheidungsträger, was für beide Seiten sicherlich nicht immer einfach war.
Nach den bisherigen Erfahrungen, die ich bereits beschrieben habe, stellt sich für mich die Frage, ob die Spitze der Stadtverwaltung die Auseinandersetzung mit Vorgängen der NS-Zeit als Chance oder als historische Last versteht. Der umfangreiche Schriftwechsel zeigt den Anspruch seitens der Verantwortlichen der Stadt auf Anpassung im Sinne von Funktionieren nach deren Vorstellungen und darauf, ihrer Erwartungshaltung zu entsprechen. Die Zusammenarbeit hat sich für mich immer als „Quadratur des Kreises“ gestaltet, da die Verantwortlichen auf die Tradition des „Runden Tisches“ verzichteten, zumindest, was das Projekt „Stolpersteine“ anbelangt. Sie vermeiden dies bis in die Gegenwart. Mehr noch, Zusammenarbeit beschränkt sich letztendlich darauf, Bedingungen zu diktieren und diejenigen am Geschehen zu beteiligen, die sich dem Machtanspruch der Protagonisten unterordnen und diesen anerkennen vor dem Hintergrund eines fragwürdigen demokratischen Verständnisses. Die individuelle Haltung der Verantwortlichen berührt insofern auch in besonderem Maß das Verständnis ehrenamtlichen Engagements und die ihm zugrunde liegende Bewertung.
Das Verhalten des Stadthistorikers mir gegenüber lässt sich kurz als Mobbing umschreiben. In diesem erweiterten Kontext verstehe ich darunter wiederholte und regelmäßige Kränkungen, Schikanen, seelische Verletzungen. Wer um seinen eigenen Machtanspruch fürchtet, begibt sich auf die Ebene von Vermutung, Behauptung, Unterstellung. Er zieht es vor, lieber über jemanden zu reden als mit ihm. Für wen dann noch Harmonie im zwischenmenschlichen Umgang eine übergeordnete Rolle spielt, der orientiert sich an dem, was angenehm ist und ignoriert alles Unangenehme oder was der eigenen Überzeugung widerspricht.
Ursachen dafür können unklare Zuständigkeiten oder allgemeine Mängel in der Kommunikations- und Informationsstruktur sein mit weit reichenden Folgen für alle Beteiligten. Ursachen können auch mangelndes emotionales Einfühlungsvermögen und Konfliktscheu sein. Folgen sind Ausgrenzung mit aller Konsequenz, wobei das eigene Tun ausgeblendet wird, um gleichzeitig den Anschein von Legalität und Legitimität zu wahren, häufig im Gewand einer Täter-Opfer-Umkehrung.
Um oben beschriebene Unerfreulichkeiten abzukürzen, sei hier noch folgendes gesagt. Aufgrund der geschilderten Erfahrungen gehe ich inzwischen davon aus, dass Lahr kein tiefer gehendes Interesse daran hat, alle Mitglieder der Bürgerschaft an kommunalen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Das widerspricht der Aussage des Oberbürgermeisters, man würde Meinung und Erfahrung der Lahrerinnen und Lahrer ernst nehmen. Hier gelten ungeschriebene Gesetze und Regeln, die je nach Ereignislage Anwendung finden.
Nach mehreren Gesprächen mit dem Oberbürgermeister in seiner Bürgersprechstunde und dem Versuch, auf menschenwürdige Art den von mir angestoßenen Prozess voran zu bringen oder aber seinem Ende zuzuführen, wobei ich immer wieder die Erfahrung mache, überhört, übersehen und übergangen zu werden, habe ich mich in der Bürgerfragestunde der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28. Januar 2014 erstmals zu Wort gemeldet. Ich verweise auf den „Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus“ tags zuvor, nenne die Namen der Menschen, für die in Lahr bereits ein „Stolperstein“ verlegt ist und frage den Oberbürgermeister, weshalb die Lahrer Bürgerschaft auch ein Jahr nach Abschaffung der Einspruchsmöglichkeit für Hauseigentümer im Ältestenrat davon noch nichts erfahren habe. Weshalb weder die Änderung in der Presse bekannt gegeben, noch im Gemeinderat erörtert worden sei. Selbst Mitglieder des Ratsgremiums sind von meinen Ausführungen überrascht. Insbesondere kommt Verständnis vom langjährigen Stadtrat der CDU, der zu Beginn des Projekts vehement sich für die Beteiligung von Hauseigentümern eingesetzt hatte. Der Oberbürgermeister entgegnet auf meine Eingabe, er werde sich mit dem 1. Beigeordneten und dem Stadthistoriker besprechen und sich zu einem späteren Zeitpunkt äußern.
Am 31. März 2014 ist die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde. Ich trage einen vorbereiteten Text vor, den ich im Wortlaut wiedergebe, wobei Personennamen hier anonymisiert sind.
"Gewünschte Bürgernähe und bürgerschaftliches Engagement bedeuten für mich das Einbringen von Ideen und Kompetenzen in kommunalpolitische Entscheidungsprozesse, die dann auch berücksichtigt werden. Das erfordert nach meiner Einschätzung von allen Beteiligten die Bereitschaft zum Hören und gehört Werden, der Austausch mitunter auch kontroverser Meinungen und ein hohes Maß an Toleranz.
Meine Erfahrungen in der Umsetzung des Projekts Stolpersteine in Lahr möchte ich nun nachfolgend in aller Kürze darstellen. In Ihrem Beschluss vom 30. Juni 2003 haben Sie als Ratsgremium der Lahrer Bürgerschaft dem Projekt grundsätzlich zugestimmt. Hauseigentümern, vor deren Anwesen ein Gedenkstein verlegt werden sollte, haben Sie mündlich ein Widerspruchsrecht eingeräumt. Am 12. Januar 2004 verlegt Gunter Demnig in Lahr die ersten fünf Stolpersteine. Für mich bedeutet der Gemeinderatsbeschluss, dass ich als Privatperson zum Teil mit Privatpersonen verhandeln muss für eine Maßnahme im öffentlichen Raum. Diese Entscheidung hat die Durchführung des Projekts erheblich erschwert und behindert. Vermisst habe ich eine tragfähige Unterstützung durch das Stadtarchiv Lahr und dass der Sachverhalt verwaltungsintern und auch im Gemeinderat öffentlich kommuniziert wird.
Für die zweite Verlegung von fünf Stolpersteinen für Familie Lederer vor dem Haus Lotzbeckstr. 15 am 17. Juli 2004 wäre meiner Meinung nach bereits eine Erörterung im Gemeinderat sinnvoll gewesen. Stattdessen hat der Ältestenrat, kommunalrechtlich eigentlich ein beratendes Gremium, in Absprache mit Ihnen, Herr Oberbürgermeister, eine Sondergenehmigung erteilt.
Den Themenbereich NS-Euthanasie stellt der Stadthistoriker unter die Vorgabe „öffentliches Gedenken geht über privates Gedenken“. Dem haben Sie sich, Herr Oberbürgermeister, angeschlossen. Dr. Richter, Oberarzt am ZfP Emmendingen und ausgewiesener Kenner der Thematik, hat das am 21. November 2004 bei einer Matinée im Stiftsschaffneikeller „eine zweite Diskriminierung“ genannt. Ich schließe daraus, dass Sie als verantwortliche gewählte Repräsentanten der Stadt unbeteiligte Dritte (Hausbesitzer) in den Entscheidungsprozess einbeziehen, während Angehörigen von Opfern allenfalls untergeordnete Bedeutung beigemessen wird und sie in letzter Konsequenz auch übergangen werden. Weshalb das so ist, sind Sie mir bislang eine Erklärung schuldig geblieben.
Am 12. Oktober 2005 können vier von sechs Gedenksteinen für Opfer der NS-Euthanasie verlegt werden. Für die nicht verlegten Kleindenkmale hatten Hauseigentümer bzw. deren Angehörige widersprochen, darunter für Ihre Cousine Elfriede, Herr Dr. C., und für meine Großmutter. In der darauf folgenden Zeit erfolgt eine verwaltungsinterne Übernahme des Projekts durch den Stadthistoriker. Sie, Herr Dr. C., haben für die Verlegung des Gedenksteins für Ihre Cousine ausschließlich mit dem Stadthistoriker kommuniziert. Dieser plant und organisiert dann auch die Verlegung vom 7. November 2006. Absprachen oder Abstimmungen mit mir unterbleiben. Der Gedenkstein für meine Großmutter findet somit seinen Platz im Öffentlichen Raum im Eingangsbereich der Friedrichschule am 22. November 2006 als neunzehntes Lahrer Kleindenkmal.
Danach geschieht lange Zeit nichts. Die Verlegung des 20. Stolpersteins erfolgt am 14. April 2013 vor dem Haus Eichrodtstr. 9. Zuvor haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Absprache mit dem Ältestenrat die Widerspruchsmöglichkeit für Hauseigentümer aufgehoben. Das teilt mir der Stadthistoriker am 30. Januar 2013 per e-mail mit. Der Bevölkerung gegenüber bleibt dieser Vorgang unerwähnt. Eine Woche später äußert er sich ebenfalls per e-mail folgendermaßen: …“Ich gehöre (und gehörte) nicht zu den Personen, die sich in Lahr in Sachen Gedenkarbeit engagieren möchten und möchte mich deshalb in dieser Sache auch mit niemandem an einen Tische setzen. Ich möchte mich auch nicht inhaltlich mit dem Sinn oder Unsinn des Stolpersteinprojekts befassen. …“ Zwischenzeitlich erscheint er als einzige Ansprechperson für Lahr auf Gunter Demnigs Hausseite. Nachfragen meinerseits, weshalb das so sei, bleiben unbeantwortet.
Am 6. November 2013 findet eine Reinigungsaktion der Lahrer Gedenksteine statt unter der Regie des Historischen Vereins, angeregt durch einen Pfarrer und zwei Konfirmandengruppen. Drei Tage später beschließt die Stadt mit einem Feuerwerk die diesjährige Chrysanthema. Es ist der 75. Jahrestag der so genannten Reichspogromnacht, als jüdische Männer „verhaftet“ und ins KZ Dachau verschleppt werden. Der Stadthistoriker hält zum Ereignis im Alten Rathaus einen Vortrag, bei dem er auch die Lahrer Stolpersteine einbezieht.
Danach entschließt sich die Friedrichschule zu einer Dokumentation Lahrer Opferschicksale. Bis zum damaligen Zeitpunkt – das sind insgesamt mehr als sieben Jahre seit der Verlegung des Kleindenkmals - hat sich von Seiten der Schule niemand für Lebensgeschichte und Schicksal meiner Großmutter interessiert. Von Schülerinnen und Schülern erfahre ich, dass die Lehrkräfte der Schule die Bedeutung des Gedenksteins erläutern. Auf welcher informativen Grundlage bleibt mir allerdings ein Rätsel.
Am 5. Februar 2014 teilen Sie mir, Herr Oberbürgermeister, die Rahmenbedingungen schriftlich mit, unter denen die Dokumentation entstehen soll. Darin heißt es: „ … dieses Vorhaben (werde) unter der Leitung von M. R. (der mit dieser Aufgabe betrauten Lehrkraft, Anm. der Autorin) konzipiert und auf den Weg gebracht. In Absprache mit dem Stadthistoriker, …, (allerdings nicht mit mir) wurde vereinbart, dass die Friedrichschule hierbei eine Kooperation mit dem Historischen Verein für Mittelbaden (…) eingeht …“, dessen Vorsitzender bekanntlich der Stadthistoriker ist. Kommunikation mit mir findet allenfalls in der Form statt, dass bereits Vorentscheidungen seitens der Stadt und der Schule getroffen sind.
Welche Form von Bürgerbeteiligung und bürgerschaftlichem Engagement wollen Sie? Beteiligen Sie nur diejenigen, die keine kritischen, unbequemen Fragen stellen, am kommunalpolitischen Entscheidungsprozess? Und diejenigen, die das tun, bzw. alles, was nicht Ihren Interessen entspricht, grenzen Sie aus? Mein Schreiben an Sie vom 18. Februar 2014, in dem ich den Sachverhalt über Sie, Herr Oberbürgermeister, klären möchte, beantworten Sie mit dem Hinweis, dass Sie „auf meinen umfangreichen Fragenkatalog … nicht im Detail eingehen möchten. …“ Vielleicht sollte der im Mai neu zu wählende Gemeinderat der Stadt klären, welche Form der bürgerschaftlichen Beteiligung er für sinnvoll hält und praktizieren möchte.
Ich fasse zusammen: Für die Dokumentation der Lahrer Stolpersteine ist die Friedrichschule (Schülergruppe unter der Leitung einer Lehrkraft) verantwortlich. Mir wird die Möglichkeit eingeräumt, den allgemeinen Teil zu schreiben, für den sich Kommunikation praktisch erübrigt (sieben Seiten allgemeine Einführung und drei Seiten Stolpersteinprojekt). Dafür soll ich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von x € erhalten. Eine Mitwirkung an der mir wichtigen Biographiearbeit ist nicht vorgesehen. Hier äußert sich der Stadthistoriker mir gegenüber, es ginge auch ohne mich. Ich werde also aus dem von mir angestoßenen Projekt verdrängt und ausgegrenzt. Weshalb das so ist, sind Sie mir bislang ebenfalls eine Antwort schuldig geblieben.
Meine Bereitschaft, an der Dokumentation mitzuwirken, habe ich in jüngster Vergangenheit immer wieder betont. Allerdings sollte das nicht nur ausschließlich unter dem Diktat von Stadtverwaltung und Friedrichschule geschehen. Ich schlage deshalb vor, eine Überarbeitung der konzeptionellen Rahmenbedingungen vorzunehmen, in die ich eingebunden bin und gefragt werde. Ich bekomme die Möglichkeit, den Text zur Lebensgeschichte meiner Großmutter vor deren Veröffentlichung zu autorisieren. Herr M. garantiert mein Urheberrecht an meinen Texten und verpflichtet sich, Änderungen mit mir zu erörtern. Unter diesen Bedingungen bin ich bereit, an der Dokumentation mitzuwirken.
Mit Blick auf den 21. Mai 2014, wenn weitere neunzehn Stolpersteine unter der Regie des Historischen Vereins verlegt werden sollen, bitte ich, die Verantwortlichen des Ratsgremiums und der Stadtverwaltung zu überlegen, wie sich der geänderte Ratsbeschluss (Hauseigentümer haben kein Widerspruchsrecht mehr) insgesamt auf das Erinnerungsprojekt auswirkt. Rückmeldungen an mich sind ausdrücklich erwünscht."
Den Text könne ich gern an die Presse weitergeben, meint der Oberbürgermeister, den ich in Kopie zunächst ihm, dem 1. Beigeordneten, den Fraktionsvorsitzenden des Lahrer Gemeinderats sowie dem Stadtrat der Partei „Die Linke.“ und den Vertreterinnen und Vertretern der Presse in Schriftform aushändige. Ich gehe davon aus, dass der Stadthistoriker das vom Oberbürgermeister unterzeichnete Schreiben vom 23. April 2014 verfasst hat, das sowohl den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats sowie den Vertreterinnen und Vertretern der regionalen Presse zugeht und auch mir in Kopie vorliegt.
Bedeutung, Bewertung und Beurteilung meines bisherigen Engagements durch den Oberbürgermeister bzw. dessen Stadthistoriker werden deutlich und zeigen sich in Äußerungen wie: „Das Projekt „Stolpersteine“ des Künstlers Gunter Demnig kann prinzipiell von allen Bürgerinnen und Bürgern ausgeführt werden.“ … Es handle sich „um eine offene, deutschlandweite Aktion unterschiedlicher Initiativen und Privatpersonen.“ Daraus ergebe sich, dass mir „weder die Aufgabe einer Kuratorin, noch die einer Leiterin eines zentralen Stolpersteinprojektes in der Stadt“ zukomme. Das Stadtarchiv würde „im Rahmen von Anfragen Hilfestellungen leisten.“
Für bedenklich, darüber hinaus auch unzutreffend und nicht der Wahrheit entsprechend halte ich Äußerungen wie, ich würde nicht ausgegrenzt und die Verwaltung würde nicht die Rahmenbedingungen für das Projekt der Friedrichschule vorgeben. Auch könne ich „keine Forderungen stellen, in die Aktivitäten anderer federführend einbezogen, besonders beteiligt oder generell angefragt zu werden“. Hier handelt es sich um eine stadtverwaltungsinterne Absprache.
Der abschließende Punkt „3. Historischer Verein für Mittelbaden“ beleuchtet die Bedeutung einer Vereinsstruktur im Vergleich zum individuellen Engagement einer Einzelperson, die zudem noch von einer NS-Unrechtsmaßnahme familiär betroffen ist. Es wird betont, dass „die gemeinnützige Rechtsstellung des Vereins die notwendige Flexibilität biete, besonders die finanziellen Aspekte der Stolpersteinverlegung unkompliziert zu handhaben. Zudem diene die Kassenführung des Vereins der ordnungsgemäßen Verwaltung und Überweisung der Gelder.“
Die Vertreterinnen und Vertreter der regionalen Presse verzichten dazu auf Berichterstattung. Ich schlussfolgere daraus, dass die einflussreichen Kreise der Stadt Lahr Druck aufbauen, um Projekte wie die „Stolpersteine“ in die kanalisierten Bahnen einer Vereinsstruktur zu zwängen. Gleichzeitig beschert das den Verantwortlichen einen Zeitgewinn.
Am 21. Mai 2014 werden die nächsten 14 „Stolpersteine“ in Lahr verlegt. Der Oberbürgermeister wertet die Veranstaltung durch seine Anwesenheit auf, die Presse erhält Informationen aus dem Stadtarchiv. Die Badische Zeitung berichtet am Tag danach mit einer ganzen Seite im Regionalteil, auf der Informationen zu den bisherigen Verlegungen nachzulesen sind mit dem Hinweis „Quelle: Stadtarchiv“. Dort steht beispielsweise, dass der Gedenkstein für meine Großmutter vor dem Haus Stefanienstr. 33 liegt. Unerwähnt bleibt, dass es sich hierbei um die Friedrichschule handelt. Das stellt der interessierte Besucher dann fest, wenn er vor Ort angekommen ist.
Am 2. Juni 2014 verlese ich erneut einen umfangreichen Text in der Bürgerfragestunde der öffentlichen Gemeinderatssitzung, in dem ich mich auf Bewertungen und Ungereimtheiten hinsichtlich des Vorgehens der Stadt beziehe. Das veranlasst den 1. Beigeordneten, mir am 18. Juni 2014 zu antworten. Er spricht von einer „Zusammenarbeit in einem beidseitig erfreulichen Ergebnis“, was ich nicht bestätigen kann.
An anderer Stelle jedoch schreibt er, ich hätte einen seiner Mitarbeiter diskreditiert unter Nennung dessen Namens. Das aber ist unzutreffend. Ich habe nicht dessen Namen genannt, aber in Lahr und Umgebung kennt diesen natürlich jede/r. Der Bürgermeister beruft sich auf seine Fürsorgepflicht gegenüber ihm unterstellten Beschäftigten und kündigt an, „zukünftig ggf. prüfen zu lassen (verwaltungsintern versteht sich), ob durch meine Äußerungen die Grenzen des rechtlich Zulässigen überschritten“ würden. Ein eventuelles Ergebnis sei hier vorweggenommen: positiv und korrekt für die Protagonisten des Machtapparats Lahr.
Zusammenfassend stelle ich fest, dass Bürgernähe zwischen den Verantwortlichen der Stadt Lahr und mir bezüglich der Verlegung von „Stolpersteinen“ wie auch der Dokumentation von Einzelschicksalen weder gewünscht noch mit nachdrücklicher Wirkung praktiziert wird.